Zuletzt bearbeitet: 23. August 2023
Die Frage aller Fragen für alle Cannabis-Liebhaber: Wann wird Cannabis in Deutschland legal?
Die Cannabis Situation ist schon seit Jahren immer wieder Diskussionspunkt, sowohl in der Politik als auch in der Bevölkerung. Letztes Jahr wurde endlich der Schritt gemacht, auf den man lange gewartet hat: Die Ampelkoalition hat die Legalisierung von Cannabis in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt. „Die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ sollte also nur noch eine Frage der Zeit sein. Auch Gesundheitsminister Lauterbach hat seine Meinung geändert und befürwortet mittlerweile die Legalisierung von Cannabis. Doch wie lange wird es dauern, in welcher Form und wann wird Cannabis in Deutschland legalisiert?
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Cannabis-Legalisierung 2024
Endlich: Es ist beschlossen! Spätestens ab dem 1. Januar 2024 soll Cannabis in Deutschland legal sein. Der Moment, in dem man auch in Deutschland ganz unbeschwert zum Joint greifen und kiffen kann, ist damit in greifbarer Nähe. Doch was genau bedeutet das in der Praxis und welche Bedingungen bringt der neue Gesetzentwurf bringt einige wichtige Veränderungen mit sich, die den Umgang mit dieser Substanz grundlegend beeinflussen werden.
Strafreier Besitz von 25 Gramm Cannabis
Gemäß dem Gesetzentwurf wird der Kauf und Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis ab einem Alter von 18 Jahren grundsätzlich nicht mehr strafrechtlich verfolgt. Um Cannabis zu erhalten, können Konsumenten sich an sogenannte "Cannabis-Clubs" wenden, die jedoch bestimmten Vorschriften unterliegen. Zudem erlaubt das Gesetz den Eigenanbau von bis zu drei Cannabis-Pflanzen.
Das bedeutet auch, dass Cannabis im Betäubungsmittelgesetz ab der Legalisierung einen anderen Stellenwert erhalt und nicht mehr neben anderen illegalen Substanzen wie Heroin geführt, was bisher zu rechtlichen Konsequenzen geführt hat.
Regulierung von Cannabis-Clubs
Die Cannabis-Clubs, auch als "Anbauvereinigungen" bezeichnet, müssen in Form von Genossenschaften organisiert sein und eine Genehmigung besitzen. Die Mitgliederanzahl ist auf maximal 500 begrenzt. Pro Tag dürfen Mitglieder bis zu 25 Gramm und pro Monat bis zu 50 Gramm beziehen. Für 18- bis 21-Jährige gelten reduzierte Mengen mit einem maximalen THC-Gehalt von zehn Prozent.
Die Clubs sollen den Cannabis-Anbau "gemeinschaftlich" und "nicht-gewerblich" gestalten und über Mitgliedsbeiträge finanzieren. Die Gewächshäuser müssen Sicherheitsmaßnahmen gegen Einbrüche aufweisen und einen Sichtschutz bieten.
Cannabis-Clubs sind nicht befugt, Werbung oder Sponsoring zu betreiben, und der Konsum ist nur in einem 200-Meter-Abstand gestattet, auch in Bezug auf Schulen, Jugendeinrichtungen, Spielplätze und öffentliche Sportstätten.
Zusätzlich müssen die Vereine Gesundheits- und Jugendschutzkonzepte vorlegen sowie Sucht- und Präventionsbeauftragte benennen, die entsprechende Schulungen durchlaufen müssen.
Verkauf von Cannabis an Jugendliche
Für Jugendliche unter 18 Jahren bleibt der Besitz und Konsum von Cannabis weiterhin verboten. Falls sie jedoch erwischt werden, erfolgt keine strafrechtliche Verfolgung. Stattdessen sind sie dazu angehalten, an Interventions- und Präventionsprogrammen teilzunehmen, wenn die Polizei eingreift. Handel mit Cannabis bleibt auch weiterhin strafbar.
Für 18- bis 21-Jährige wird eine reduzierte THC-Grenze bei der Cannabis-Abgabe festgesetzt.
Trotz dieser Veränderungen gibt es Kritik seitens der Landesärztekammer Thüringen. Sie äußert Bedenken hinsichtlich des Kinder- und Jugendschutzes, da das menschliche Gehirn bis etwa zum 25. Lebensjahr nicht vollständig entwickelt ist. Früher und häufiger Cannabis-Konsum im Jugendalter könnte zu gesundheitlichen und sozialen Beeinträchtigungen führen.
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Die wichtigsten Eckpunkte im Überblick:
- Cannabis wird aus dem Betäubungsmittelgesetz gestrichen und unterliegt bestimmten Bedingungen, um Besitz und Konsum zu legalisieren.
- Erwachsene dürfen bis zu 25 Gramm pro Tag oder maximal 50 Gramm pro Monat besitzen. 18- bis 21-Jährige haben eine Begrenzung von 50 Gramm pro Monat mit maximal 10 mg THC.
- Cannabis-Clubs, die den Vertrieb übernehmen, dürfen keine Werbung schalten.
- Der Anbau erfolgt in den Vereinen durch Mitgliedsbeiträge, Verkauf ist nicht gestattet.
- Der private Anbau erlaubt bis zu drei "weibliche blühende Pflanzen" und muss gegen Zugriff von Kindern und Jugendlichen geschützt sein.
- Konsum ist in der Nähe von Schulen, Kitas und in Fußgängerzonen während 7-20 Uhr verboten.
- Frühere Verurteilungen wegen Besitzes oder Anbaus bis 25 Gramm oder drei Pflanzen können gelöscht werden, wenn sie unter dem neuen Gesetz nicht mehr strafbar sind.
- Eine Aufklärungskampagne der Bundesregierung soll auf die Risiken des Cannabiskonsums bei Jugendlichen hinweisen.
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Testzeitraum von 4 Jahren
Wenn Cannabis in Deutschland legalisiert wird, gilt dies zunächst für einen Testzeitraum von 4 Jahren. Anschließend sollen die Auswirkungen evaluiert werden und eine Langzeitlösung entschieden werden. Für Deutschland ist die Cannabis-Legalisierung ein gigantischer Schritt, der einen nationalen Paradigmen-Wechsel mit sich bringen wird.
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FAQ Legalisierung
Die Bundesregierung hat das Vorhaben zur Legalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht, um einen verantwortungsvolleren Umgang mit dieser Substanz zu ermöglichen. Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zu diesem Thema.
Welche Art von Gesetz wurde vom Bundeskabinett beschlossen?
Das Bundeskabinett hat das "Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften" verabschiedet. Dieses Gesetz basiert auf einem Eckpunktepapier mit zwei Säulen, das im April von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir vorgestellt wurde.
Die erste Säule des Gesetzes betrifft den privaten und nicht gewerblichen Anbau von Cannabis für den persönlichen Konsum von Erwachsenen. Die zweite Säule beabsichtigt die Regulierung des Verkaufs in lizenzierten Fachgeschäften. Dies soll durch ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt geschehen, das räumlich und zeitlich begrenzt ist. Besonders wichtig ist dabei der Schutz von Kindern und Jugendlichen.
Warum hat die Bundesregierung sich für die kontrollierte Weitergabe von Cannabis an Erwachsene zu nicht-medizinischen Zwecken entschieden?
Die bisherige Drogenpolitik in Bezug auf Cannabis wird von der Bundesregierung als begrenzt angesehen. Trotz bestehender Verbote steigt der Cannabiskonsum bei jungen Menschen weiter an. Der illegale Cannabismarkt birgt Gesundheitsrisiken, da Produkte oft verunreinigt und der Gehalt an THC, der psychoaktiven Substanz, unbekannt ist. Dies stellt für Konsumenten ein Risiko dar.
Welche Ziele verfolgt das Gesetz?
Die Bundesregierung strebt an, die Qualität von Cannabis zu kontrollieren und den illegalen Markt einzudämmen. Das Gesetz hat folgende Hauptziele:
- Verbesserung des Gesundheitsschutzes,
- Stärkung der Aufklärung und Prävention im Zusammenhang mit Cannabis,
- Schutz von Kindern und Jugendlichen.
Das Bundesgesundheitsministerium wird eine Kampagne zur Aufklärung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen starten
Was sind die Hauptpunkte des Gesetzes?
Erwachsene dürfen in begrenztem Umfang (bis zu drei Pflanzen) privat oder in nicht-gewerblichen Vereinigungen Cannabis anbauen. Die kontrollierte Weitergabe an Erwachsene zum Eigenkonsum ist über diese Vereinigungen erlaubt.
Der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis wird nicht länger bestraft.
Werbung und Sponsoring für Konsumcannabis und Anbauvereinigungen sind verboten.
Minderjährigen bleibt der Besitz von Cannabis untersagt. Für junge Erwachsene gelten spezielle Regelungen mit geringeren Abgabemengen und reduzierten THC-Gehalten.
In einer Schutzzone von 200 Metern um Anbauvereinigungen, Schulen, Jugendzentren, Spielplätze und öffentliche Sportstätten wird der Konsum von Cannabis verboten.
Die Aufklärung und Prävention im Zusammenhang mit Cannabiskonsum wird gestärkt, unter anderem durch Programme für Minderjährige.
Wird die gesellschaftliche Auswirkung des Gesetzesvorhabens überprüft?
Ja, der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die gesellschaftlichen Auswirkungen nach Inkrafttreten evaluiert werden. Ein Zwischenbericht soll nach zwei Jahren vorliegen, der Abschlussbericht nach vier Jahren.
Wann wird der Konsum von Cannabis in Deutschland legal sein?
Nach der Zustimmung des Kabinetts wurde der Gesetzentwurf in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Im Herbst wird er im Bundestag und Bundesrat diskutiert. Der Bundestag wird abschließend über das Gesetz entscheiden. Der Bundesrat muss nicht zustimmen. Die Inkraftsetzung ist für Anfang 2024 geplant. Ab diesem Zeitpunkt wird der legale Konsum von Cannabis gemäß dem vorgestellten Gesetzentwurf in Deutschland möglich sein. Bis dahin bleibt Cannabis illegal.
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Canabis-Legalisierung 2023
Es gibt Szenarien, unter denen eine mögliche Legalisierung von Cannabis in Deutschland bereits im Jahr 2023 vollzogen werden könnte. Die aktuellen Gesetzesentwürfe und die politische Lage deuten allerdings darauf hin, dass eine gründliche Prüfung und Diskussion über die Legalisierung von Cannabis noch notwendig sind. Daher ist es unwahrscheinlich, dass eine solche Veränderung bereits in diesem Jahr eintreten wird. Es bedarf weiterer Diskussionen, Untersuchungen und Berücksichtigung verschiedener Faktoren, bevor eine Entscheidung in dieser Angelegenheit getroffen werden kann. Nachdem sich die Frage rund um die Cannabis Legalisierung seit Jahren bereits durch die Politik zieht, und man zunächst davon ausgegangen ist, dass die Cannabis Legalisierung 2022 oder 2023 fühlen sich die letzten Monate bis zum Jahr 2024 jedoch mittlerweile schon an wie das Zählen der Tage bei einem Adventskalender, da nun endlich konkrete Aussagen getroffen wurden und der 1. Januar 2024 in greifbare Nähe rückt.
